Die Freiburger Wirtschaft, Touristik und Messe Gmbh (FWTM) wird vom Gemeinderat beauftragt, ein Konzept für einen dezentralen, auf mehrere Standorte in Freiburg aufgeteilten Weihnachtsmarkt zu erstellen. Der Auftrag dafür kommt allerdings reichlich spät – bereits im April haben wir diese Idee in einem offenen Brief formuliert, und im Mai eine Anfrage dazu an die Verwaltung gestellt. Sascha Fiek erklärt in seinem Redebeitrag, wie viel Handlungsspielraum durch diese Verzögerung verloren gegangen ist.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir können uns den Lobgesängen an der Stelle nicht anschließen, da wir das Verfahren nicht nur inhaltlich, sondern vor allem von der Zeitachse her sehr kritisch sehen.
Bei vielen Gruppen in Freiburg ist es erfreulicherweise gelungen, ganz konkret wichtige Hilfestellung in kürzester Zeit zu leisten. Für die Außengastronomie wurden in Windeseile die Sondernutzungsrichtlinien angepasst, um mehr Bewirtungsflächen zu schaffen, für die Kultur wurde in Rekordzeit ein Förderprogramm aus dem Boden gestampft und auch der Sport oder die Bäder waren im Fokus der Aufmerksamkeit und haben Unterstützung erfahren.
Schon mit Beginn des Lockdown war klar, dass auch die Schausteller_innen und Marktkaufleute extrem hart getroffen werden. Bereits am 20. April, also vor mehr als drei Monaten, hat unsere Fraktion um die Erstellung eines dezentralen Weihnachtsmarktskonzepts ersucht, um eine Perspektive an der Stelle zu eröffnen. Wir hatten im Mai dazu dann nochmals eine Anfrage nachgereicht und sind auch in der Antwort dazu nur vertröstet worden.
Und heute ist alles, was wir präsentiert bekommen, die Beauftragung der FWTM zur Erstellung eines Konzepts anhand vager Eckpunkte, die auch vor drei Monaten schon bekannt gewesen wären.
Man fragt sich, was wohl der Grund für eine solche Verzögerungstaktik gewesen sein mag. Der Verweis auf die Unwissenheit um künftige Verordnungen oder mögliche Verschärfungen greift deswegen ins Leere, da man dann ja jegliche Planungen für alles einstellen könnte. Nicht zu wissen, ob es zu einer zweiten Welle kommt oder wie die nächste Verordnung aussieht, ist bestimmt kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen und das wurde an anderer Stelle ja schließlich auch nicht gemacht.
Viele Schausteller_innen und Marktbeschicker_innen argwöhnen, dass ihre Sorgen und Anliegen nicht so wichtig genommen werden, wie das bei anderen Gruppierungen in der vergangenen Wochen der Fall war. Diese Auffassung muss man nicht teilen, aber ich habe Verständnis dafür, dass aufgrund der Dramatik der Ereignisse der Frust wächst und der entsprechende Eindruck aufgrund des langsamen Verfahrens bei den Beteiligten aufkommen kann, zumal wohl mit den Verbänden bislang noch keine konkreten Gespräche geführt worden sind.
Vielleicht geht es ja auch nur darum, den Gemeinderat geschickt zu umgehen. Denn heute gibt es mit Beginn der Sommerpause nur eine Beauftragung, deren Ergebnis dann ohne große Möglichkeiten zu Veränderungen geschluckt werden muss. Denn die nächste Gemeinderatssitzung ist am 29. September. Bis dahin muss dann tatsächlich alles in trockenen Tüchern sein. Es wird also keine Gelegenheit mehr geben, das fertige Konzept kritisch zu hinterfragen – denn dann sind die Verträge verschickt, die Plätze vergeben und die Zeitachse festgezurrt. Das wäre vor drei Monaten noch anders gewesen.
Bleibt also nur das Prinzip Hoffnung – Hoffnung darauf, dass tatsächlich ein tragfähiges Konzept erarbeitet wird, was den Bedürfnissen der Beteiligten gerecht wird und bei dem es nicht unnötige Verlierer geben wird. Gewünscht hätten wir uns vor allem auch eine gewisse zeitliche Verlängerung als Option zu erhalten anstatt diese von vornherein auszuschließen. Und dann wird es spannend zu sehen sein, wie genau die Vergabe erfolgt und wie von den Beteiligten Plätze außerhalb der Innenstadt bewertet werden.
Unsere Fraktion hegt an der Stelle aufgrund der inhaltlich sehr dünnen Vorlage eine gewisse Skepsis, ob es der FWTM gelingt, hier ein überzeugendes Konzept zu liefern. Ich hoffe, dass wir aus der Sommerpause kommen und eines besseren belehrt bzw. unsere Sorgen zerstreut werden und stimmen daher dennoch der Vorlage zu.