2022 können wir entscheidende Schritte machen, um die Pandemie hinter uns zu lassen. Dank Impfungen und neuen Therapien. Was bleiben dürfte ist die gewachsene Spaltung der vergangenen Monate. Sich gegenseitig hochschaukelnde Demos und Gegendemos sind da wenig hilfreich. Zumindest die Menschen, die die Pandemie ernst nehmen, müssen sich fragen, ob eine Großveranstaltung als Antwort auf eine andere Großveranstaltung, bei der hohen Infektiosität der Omikron-Variante, aktuell das sinnvollste Vorgehen ist.

Zum ganzen Amtsblatt (via freiburg.de)

Vorweg: die Infektionszahlen der Omikron-Welle sind besorgniserregend. Im benachbarten Frankreich infizieren sich am Tag mehr Menschen, als in Freiburg leben. Nach wie vor gilt: ohne Impfung besteht ein hohes Risiko von schweren Verläufen und von Langzeitfolgen. Bei einer zu hohen Belastung der medizinischen Infrastruktur ist auch die Versorgung anderer Patient*innen gefährdet und die Politik verpflichtet, Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu ergreifen. Schützen Sie sich und andere; ermöglichen Sie eine Rückkehr zur Normalität; lassen Sie sich bitte, sofern noch nicht geschehen, impfen. 

Das wachsende Spannungsfeld von Demonstrationen und Gegendemonstrationen betrachten wir hingegen mit großer Sorge. Die Einschränkung der Versammlungsfreiheit muss stets genau abgewogen werden. Werden aber im Rahmen von Demonstrationen die aktuell geltenden Gesetze nicht eingehalten, seien es Abstands- und Maskenvorgaben oder der Einsatz verfassungsfeindlicher Inhalte und Symbole, so muss der Rechtsstaat handeln.

Jede Demonstration, welche die Gesetze einhält, ist weiterhin  zulässig, wenn auch nicht zwangsläufig sinnvoll. Wer die Coronalage ernst nimmt, muss sich fragen, ob die Teilnahme an einer Gegendemonstration bei der erwiesenen hohen Ansteckungsgefahr durch Omikron tatsächlich zielführend ist.

Nicht zuletzt heizt die stete Konfrontation die Lage weiter auf. Nur wenige Geimpfte werden sich von einer Anti-Impf-Demo von einer Gefahr durch Impfstoffe überzeugen lassen. Ähnlich wenige Maßnahmen-Kritiker werden durch eine Gegendemonstration von deren Sinnhaftigkeit überzeugt. Die Gegenüberstellung führt lediglich zu einer Verhärtung der Fronten. Dazwischen stehen nur noch Polizei und Ordnungskräfte, deren Kapazitäten durch Omikron ebenfalls eingeschränkt sind.

Die nächsten Tage und Wochen werden entscheidend für den Verlauf der kommenden Monate. Schaffen wir es, die Gesundheitssysteme trotz der hohen Ansteckungsgefahr durch die neue Variante handlungsfähig zu halten, so bietet uns 2022 durch neue CoViD-Therapien und auf Varianten anpassbare Booster-Impfungen die bislang beste Chance, das zu erreichen, was sich ausnahmslos alle von uns sich wünschen: ein Ende der Pandemie.