Aktuelles

Gemeinderatssitzung: 14. Dezember ’21

18.12.2021 | Archiv

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres ist das heiße Thema die neue Gebühr für die Anwohnerparkausweise. Ehemals 30€ im Jahr soll diese nun drastisch auf bis zu 480€ im Jahr angehoben werden.

Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem

Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de

Unser Abstimmungsverhalten in der Sitzung:

TOP 2 Verbesserung P&R Angebot

Zustimmung

TOP 7: Abfallgebühren 22/23

Zustimmung

TOP 8 Fortschreibung Sozialbericht

Keine Abstimmung

Änderungsantrag zu TOP 8: Konzept zur sozialen Stadtentwicklung (ESFA)

Ablehnung

TOP 10: Behandlungsscheine für nicht versicherte Menschen

Zustimmung

TOP 11: Erhöhung der Anwohnerparkgebühren, gestaffelt auf 280€ / 360€ / 480€
Rede von Sascha Fiek

Ablehnung

Änderungsantrag zu TOP 11: Erhöhung auf 120€
CDU

Zustimmung

Änderungsantrag zu TOP 11: Erhöhung auf 180€
SPD/Kulturliste, FDP&BFF, Freie Wähler

Zustimmung

TOP 12: Kalkulation Friedhofsgebühren

Zustimmung

TOP 13: Zweiter Finanzbericht

Zustimmung

TOP 14: Finanzplanung 2021-2025

Zustimmung

TOP 15: Städtebauliche Sanierungsverfahren

Zustimmung

TOP 16: Finanzplanung Staudinger Schule

Zustimmung

TOP 17: Jahresabschluss Stadtentwässerung

Zustimmung

TOP 18: Baubeschluss Bauteile E&H, Rettungszentrum

Zustimmung

TOP 19: Änderung Bebauungsplan Gewerbegebiet Haid

Zustimmung

TOP 20: Bebauungsplan Mooswald

Zustimmung

TOP 21: Teilbebauungsplan Mooswald

Zustimmung

TOP 22: Verlegung Hochspannungsleitung Dietenbach

Zustimmung

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