Archiv
Ältere Beiträge
Redebeitrag: Franco Orlando zur Polizeiverordnung für das neue Stadion
Franco Orlando findet die Polizeiverordnung für das neue Stadion gelungen und lobt auch die Kooperation der verschiedenen Beteiligten.
Redebeitrag: Christoph Glück zum Gesamtkonzept „Bezahlbares Wohnen 2030“
Christoph Glück erklärt unsere Ablehnung des Konzepts „Bezahlbares Wohnen“, das aus Fehlern der Vergangenheit nicht lernt.
Amtsblatt: Digitalisierung der Kommunalpolitik noch nicht in Freiburg angekommen
Digitale Gremiensitzungen sind in Freiburg noch immer nicht möglich. Die Landesregierung ist gefragt, hier nachzubessern.
Parken für Handwerk und Pflege in der Innenstadt
Gemeinsam mit den anderen Fraktionen machen wir in einem Schreiben Vorschläge, wie Handwerk und Pflege in der Innenstadt besser parken können.
Amtsblatt: Außenflächen für Gastronomie und Einzelhandel
Im aktuellen Amtsblatt freuen wir uns zwar über mehr Außenflächen für Gastro und Handel, allerdings leider ohne Heizpilze und erst 2021.
Antwort: Abrufung der Mittel aus dem DigitalPakt Schule
In der Antwort auf unsere Anfrage berichtet die Verwaltung, weshalb der Abruf der Mittel aus dem DigitalPakt Schule so schleppend verläuft.
Sascha Fiek zur Außengastronomie auch im Winter
Sascha Fiek erklärt in seiner Rede, weshalb wir uns gemeinsam mit CDU und FWV für die Zulassung von Heizpilzen im Corona-Winter einsetzen.
Antrag: Sonderregeln für die Außengastronomie
Anlässlich der Verlängerung der Sonderregeln für die Gastronomie beantragen wir, auch Heizkörper diesen Winter ausnahmsweise zuzulassen.
Amtsblatt: Verkauf von einzelnen Erbbaugrundstücken
Im aktuellen Amtsblatt erklären wir, wieso die Stadt jetzt einzelne Grundstücke, die als Erbbaurecht vergeben sind, jetzt verkaufen sollte.
Antrag: Verkauf einzelner Erbbaugrundstücke
Gemeinsam mit CDU und Freien Wählern beantragen wir, in Einzelfällen den Verkauf von Erbbaugrundstücken durch die Stadt wieder zu ermöglichen