Gleich mehrere Punkte auf der Tagesordnung des Gemeinderats tragen dieses Mal klar unsere Handschrift: ein umfangreicher Maßnahmenkatalog für die Belebung von Kultur, Handel und Tourismus in der Innenstadt, die Gründung des Wirtschaftsausschusses und die Planungen für den dezentralen Weihnachtsmarkt 2021.
Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem der Stadt Freiburg
Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung:
TOP 4:
Gutachten und Entscheidung über Erhaltungssatzungen für das Gebiet Östlich und Westlich Quäkerstraße (Oberwiehre)
Antrag der Fraktionen EINE STADT FÜR ALLE, SPD/Kult, JUPI und Freie Wähler
Von der Verwaltung übernommen
TOP 5:
Medizinische Versorgung für Alle sicherstellen:
Die Verwaltung soll in einem Bericht darlegen, in welchem Umfang Menschen mit eingeschränktem oder ohne Zugang zu medizinischer Versorgung in Freiburg bereits geholfen wird und wo noch mehr getan werden kann.
Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN, EINE STADT FÜR ALLE, SPD/Kult, CDU, JUPI, FDP&BFF und Freiburg Lebenswert
Von der Verwaltung übernommen
TOP 6:
Bereitstellung von Menstruationsprodukten in Toiletten öffentlicher Gebäude.
Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN, EINE STADT FÜR ALLE und JUPI
Von der Verwaltung übernommen
TOP 8:
Belebung der Innenstadt: Maßnahmenkatalog Kultur – Handel – Tourismus
Antrag der Fraktionen SPD/Kult, CDU, JUPI, EINE STADT FÜR ALLE, FDP&BFF und Freie Wähler
Von der Verwaltung übernommen
TOP 9:
Einrichtung eines beratenden gemeinderätlichen Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft
Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN, CDU und FDP&BFF
Unser Antrag →
Der Redebeitrag von Sascha Fiek →
Der Antrag erklärt von Christoph Glück →
Unsere Fraktion: Zustimmung
TOP 10:
Bewerbung als ÖPNV-Modellregion Freiburg
Unsere Fraktion: Zustimmung
TOP 16:
Weihnachtsmarkt Freiburg 2021:
Einbeziehung dezentraler Plätze bei der Vergabe von Ständen im Falle coronabedingter Einschränkungen
Unsere Fraktion: Zustimmung
TOP 19:
Carsharing-Stellplatzkonzept
Ausweisung von Stellplätzen per Sondernutzungserlaubnis
Unsere Fraktion: Ablehnung
TOP 23:
Verwaltungsreform:
Impuls für Wandel und Innovation: Einleitung eines Modernisierungs-, Restrukturierungs- und Konsolidierungsprozesses
Unsere Fraktion: Zustimmung
TOP 27:
Parken in Freiburg
a) Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung
b) Verbesserung der Park-and-Ride-Situation
Der Redebeitrag von Sascha Fiek →
Änderungsantrag von DIE GRÜNEN, EINE STADT FÜR ALLE, JUPI und Freiburg Lebenswert:
Erhöhung der Parkgebühren auf 360€/Jahr, Ausbau des GVD zur Ahndung von Verstößen im ruhenden Verkehr
Änderungsantrag:
Unsere Fraktion: Ablehnung
Gesamtantrag:
Unsere Fraktion: Ablehnung
