Anfrage: Verwendung der LKW-Mautgebühren

Anfrage: Verwendung der LKW-Mautgebühren

In einer Anfrage an die Verwaltung wollen wir erfahren, wie die Stadt Freiburg die zweckgebundenen Mittel aus der LKW-Maut genau verwendet, und welche stadtischen Verkehrsinfrastrukturprojekte davon genau profitieren. Unsere Anfrage als PDF Verwendung der Beiträge aus...
Antwort: Pflicht- und Freiwillige Ausgaben im Haushalt

Antwort: Pflicht- und Freiwillige Ausgaben im Haushalt

In der Antwort auf unsere Anfrage vom 29.5. verweist die Verwaltung auf die gesetzlichen Rechenlegungspflichten und sieht wenig Spielraum für eine genauere Auflistung der Ausgaben. Dennoch werden wir in den kommenden Haushaltsberatungen ein waches Auge darauf haben,...
Anfrage: Pflicht- und Freiwillige Ausgaben im Haushalt

Anfrage: Pflicht- und Freiwillige Ausgaben im Haushalt

Die Einnahmeausfälle uns Sonderausgaben durch die Corona-Krise reißen riesige Löcher in den Städtischen Haushalt. Bei der Aufstellung des kommenden Haushalts der Stadt Freiburg werden wir daher zwingend neue Wege gehen müssen, um die finanzielle Situation Freiburgs im...
Amtsblatt: Der öffentliche Raum im Gemeinderat

Amtsblatt: Der öffentliche Raum im Gemeinderat

Mehrere Entscheidungen für die Ausgestaltung und Nutzung des öffentlichen Raums in Freiburg lagen diese Woche vor dem Gemeinderat. Dabei trugen auch viele Initiativen die Handschrift unserer Fraktion. Das ganze Amtsblatt als PDF (via freiburg.de) Die Neugestaltung der...
Luzifers Roller: E-Scooter in Freiburg

Luzifers Roller: E-Scooter in Freiburg

In der Sitzung vom 30.6. hat der Gemeinderat klare Regeln für das Aufstellen von Leih-E-Scootern in Freiburg beschlossen. Fast alle Fraktionen äußerten dabei vorrangig Bedenken ob der möglichen Risiken. Die gibt es durchaus – das muss aber kein Grund sein, das...
Franco Orlando zur Kulturisierung des Öffentlichen Raums

Franco Orlando zur Kulturisierung des Öffentlichen Raums

Die Corona-Krise ist für viele engagierte Menschen in der Kultur- und Kreativwirtschaft ein schwerer Schlag. Die Stadt kann und muss bereits jetzt für diese Branche etwas tun. Wie über eine weitergehende Kulturisierung des öffentliche Raumes hier Abhilfe geschaffen...

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