Die ersten Maßnahmen aus dem Strategiekonzept Innenstadt, ein erster Bebauungsplan für Dietenbach, die ersten Anzeichen des kommenden Doppelhaushalts im Finanzbericht: für die letzte Sitzung vor der Sommerpause standen ziemlich viele Anfänge auf der Tagesordnung. Unser Abstimmungsverhalten, sowie die entsprechende Entscheidung des Gemeinderates, gibt es hier:
Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem
Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de
Unser Abstimmungsverhalten in der Sitzung:
TOP 1: Antrag „Öffentlichkeit in Ausschüssen“: JUPI, GRÜNE, ESFA, SPD/K, FDP&BFF, Freie Wähler, FL
Von der Verwaltung übernommen
TOP 2: Antrag „Kommunaler Energiesparplan“: CDU
Von der Verwaltung übernommen
TOP 3: Änderung Zusammensetzung Ausschüsse
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 4: Fusion der FWTM und der MF OTG
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 5: Betrauung der FWTM mit Tätigkeiten im wirtschaftlichen Interesse
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 6: Sachstand Stadtbahnausbau 2030
Informationsdrucksache
TOP 7: Unterstützung für die Partnerstadt Lviv
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 8: Testlauf für den KLAR-Check
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 9: 1. Finanzbericht 2022
ÄA 9.1.: Maßnahmenpaket Energiepreisausgleich: ESFA, GRÜNE, SPD/K, JUPI, FL
Von der Verwaltung übernommen
Gesamtantrag:
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 10: Jahresergebnis 2021
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 11: Jahresabschluss städtischer Beteiligungen
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
ÄA 12: Entlastung der Aufsichtsrät*innen städtischer Beteiligungen
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 13: Münsterplatzkonzerte ab 2023
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 14: Strategiepapier FWTM 2030
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 15: Verlustabdeckung FWTM
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 16: Abschluss Treuhandkonto Gutleutmatten
ÄA 16.1: 80.000€ für Kunst im Öffentlichen Raum
Unsere Fraktion: Ablehnung
Ergebnis: Angenommen
Gesamtantrag:
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 17: Kauf eines Grundstücks im Baugebiet Kleineschholz
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 18: Umbau Colombipark: Erste Stufe
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 19: Änderung Sondernutzungsrichtlinien für die Innenstadt / Familiensamstage
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 20: Sachstand „Strategiekonzept Innenstadt“
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 21: Verbesserung des P&R-Angebots
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 22: Verortung des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald in den Stühlinger
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 23: Abwasserenergienutzung in Dietenbach
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 24: Bebauungsplan Dietenbach – Am Frohnholz
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 25: Sanierung Knopfhäuslesiedlung: Schwarzwaldstr. 64
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 26: Bereitstellung Menstruationsprodukte in öffentlichen Toiletten
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
