Aktuelles

Vote-Tracker: Gemeinderat am 26.07.22

01.08.2022 | Archiv

Die ersten Maßnahmen aus dem Strategiekonzept Innenstadt, ein erster Bebauungsplan für Dietenbach, die ersten Anzeichen des kommenden Doppelhaushalts im Finanzbericht: für die letzte Sitzung vor der Sommerpause standen ziemlich viele Anfänge auf der Tagesordnung. Unser Abstimmungsverhalten, sowie die entsprechende Entscheidung des Gemeinderates, gibt es hier:

Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem

Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de

Unser Abstimmungsverhalten in der Sitzung:

TOP 1: Antrag „Öffentlichkeit in Ausschüssen“: JUPI, GRÜNE, ESFA, SPD/K, FDP&BFF, Freie Wähler, FL

Von der Verwaltung übernommen

TOP 2: Antrag „Kommunaler Energiesparplan“: CDU

Von der Verwaltung übernommen

TOP 3: Änderung Zusammensetzung Ausschüsse

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 4: Fusion der FWTM und der MF OTG

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 5: Betrauung der FWTM mit Tätigkeiten im wirtschaftlichen Interesse

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 6: Sachstand Stadtbahnausbau 2030

Informationsdrucksache

TOP 7: Unterstützung für die Partnerstadt Lviv

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 8: Testlauf für den KLAR-Check

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 9: 1. Finanzbericht 2022

ÄA 9.1.: Maßnahmenpaket Energiepreisausgleich: ESFA, GRÜNE, SPD/K, JUPI, FL

Von der Verwaltung übernommen

Gesamtantrag:

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 10: Jahresergebnis 2021

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 11: Jahresabschluss städtischer Beteiligungen

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

ÄA 12: Entlastung der Aufsichtsrät*innen städtischer Beteiligungen

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 13: Münsterplatzkonzerte ab 2023

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

Christophs Redebeitrag zur Innenstadt

TOP 14: Strategiepapier FWTM 2030

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 15: Verlustabdeckung FWTM

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 16: Abschluss Treuhandkonto Gutleutmatten

ÄA 16.1: 80.000€ für Kunst im Öffentlichen Raum

Unsere Fraktion: Ablehnung

Ergebnis: Angenommen

Gesamtantrag:

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 17: Kauf eines Grundstücks im Baugebiet Kleineschholz

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 18: Umbau Colombipark: Erste Stufe

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 19: Änderung Sondernutzungsrichtlinien für die Innenstadt / Familiensamstage

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 20: Sachstand „Strategiekonzept Innenstadt“

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 21: Verbesserung des P&R-Angebots

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 22: Verortung des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald in den Stühlinger

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 23: Abwasserenergienutzung in Dietenbach

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 24: Bebauungsplan Dietenbach – Am Frohnholz

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 25: Sanierung Knopfhäuslesiedlung: Schwarzwaldstr. 64

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

TOP 26: Bereitstellung Menstruationsprodukte in öffentlichen Toiletten

Unsere Fraktion: Zustimmung

Ergebnis: Angenommen

Your content goes here. Edit or remove this text inline or in the module Content settings. You can also style every aspect of this content in the module Design settings and even apply custom CSS to this text in the module Advanced settings.