Aktuelles

Gemeinderatssitzung: 5. Oktober ’21

05.10.2021 | Archiv

Die erste Sitzung des Gemeinderats nach der Sommerpause. Nach einer Ehrung der 50-jährgen Eingemeindung von Lehen wurden unter andere auch ein Antrag zur zeitweisen Totalsperrung der B31im kommenden Sommer beraten. Auch auf der Tagesordnung: der Sachstand der Städtepartnerschaften der Stadt Freiburg, ein Fahrplan für die schulische Inklusion, Provinienzforschung in Freiburger Museen, die Erhöhung der Zweitwohnungssteuer, die Feuerwehrhäuser in Lehen und Kappel und das NS-Dokumentationszentrum.

Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem

Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de

Unser Abstimmungsverhalten in der Sitzung:

TOP 1: 50 Jahr Eingemeindung Lehen

Keine Abstimmung

TOP 2: Antrag GRÜNE; ESFA; JUPI; ATAI KELLER: „Dreisamboulevard“: temporäre Sperrung B31

Von der Verwaltung übernommen

TOP 3: Antrag FDP&BFF; SPD/KULT; ESFA: Luftfilteranlagen in Grundschulen

Von der Verwaltung übernommen

TOP 6: Sachstandsbericht internationale Städtepartnerschaften

Informationsvorlage

TOP 6A: Änderungsantrag JUPI: Beendigung der Städtpartnerschaft Isfahan

Ablehnung

TOP 7: Fahrplan schulische Inklusion und Zukunft der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ)

Zustimmung

TOP 9: Schlussfolgerungen aus der Studie Klimazukunft Baden Württemberg

Zustimmung

TOP 10 : Provinienzforschung der städtischen Museen

Zustimmung

TOP 11 Erhöhung der Zweitwohnungssteuer

Zustimmung

TOP 12: Informationen zu den Feuerwehrhäuser Lehen und Kappel

Zustimmung

TOP 17: Baubeschluss NS-Dokumentationszentrum

Zustimmung

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