Die erste Sitzung des Gemeinderats nach der Sommerpause. Nach einer Ehrung der 50-jährgen Eingemeindung von Lehen wurden unter andere auch ein Antrag zur zeitweisen Totalsperrung der B31im kommenden Sommer beraten. Auch auf der Tagesordnung: der Sachstand der Städtepartnerschaften der Stadt Freiburg, ein Fahrplan für die schulische Inklusion, Provinienzforschung in Freiburger Museen, die Erhöhung der Zweitwohnungssteuer, die Feuerwehrhäuser in Lehen und Kappel und das NS-Dokumentationszentrum.
Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem
Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de
Unser Abstimmungsverhalten in der Sitzung:
TOP 1: 50 Jahr Eingemeindung Lehen
Keine Abstimmung
TOP 2: Antrag GRÜNE; ESFA; JUPI; ATAI KELLER: “Dreisamboulevard”: temporäre Sperrung B31
Von der Verwaltung übernommen
TOP 3: Antrag FDP&BFF; SPD/KULT; ESFA: Luftfilteranlagen in Grundschulen
Von der Verwaltung übernommen
TOP 6: Sachstandsbericht internationale Städtepartnerschaften
Informationsvorlage
TOP 6A: Änderungsantrag JUPI: Beendigung der Städtpartnerschaft Isfahan
Ablehnung
TOP 7: Fahrplan schulische Inklusion und Zukunft der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ)
Zustimmung
TOP 9: Schlussfolgerungen aus der Studie Klimazukunft Baden Württemberg
Zustimmung
TOP 10 : Provinienzforschung der städtischen Museen
Zustimmung
TOP 11 Erhöhung der Zweitwohnungssteuer
Zustimmung
TOP 12: Informationen zu den Feuerwehrhäuser Lehen und Kappel
Zustimmung
TOP 17: Baubeschluss NS-Dokumentationszentrum
Zustimmung
