Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum kennt jede größere Stadt. Auch in Freiburg sind einige Hotspots lange bekannt. Mit einem neuen Konzept will die Stadt für einen besseren Ausgleich zwischen den Interessen der Anwohnenden und der Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Raums schaffen. Zudem wird über das Baugebiet Metzgergrün, den Beirat Kunst am Bau oder den Schulcampus Dietenbach abgestimmt. Und: 50 Jahre ist Waltershofen bereits Teil von Freiburg! Auch dieses Jubiläum wurde in der Sitzung geehrt.
Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem
Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de
Unser Abstimmungsverhalten in der Sitzung:
TOP 1: 50 Jahre Eingemeindung Waltershofen
Keine Abstimmung
TOP 2: Suche nach neuen Räumlichkeiten Musikschule
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 3: Anschluss Bebelstraße an die B294
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 4: Bericht zur Geschlechtergleichstellung in der Pflege
Informationsdrucksache
TOP 5: Ausgliederung des Vertriebs der Badenova AG
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 6: Bestellung des Naturschutzbeauftragten
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 7: Zusammenlegung der Schulkindergärten in Weingarten
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 8: 5. Bildungsbericht Freiburg
Informationsdrucksache
TOP 9: Einrichtung eines Beirats „Kunst am Bau“
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 10: Nutzungsbedarf für Jugendliche im öffentlichen Raum
Abgesetzt
TOP 11: Konzept ‚Öffentlicher Raum – Platzmanagement und Konfliktprävention‘
ÄA 11.1: AFD: 6 Stellen für den VD
Unsere Fraktion: Ablehnung
Ergebnis: Abgelehnt
ÄA 11.2: CDU, Freie Wähler: 4 Stellen für den VD
Unsere Fraktion: 2 Zustimmungen, 1 Enthaltung
Ergebnis: Abgelehnt
ÄA 11.3: ESFA, JUPI, Freiburg Lebenswert: Toilettenkonzept, Öffnung WC Eschholzpark bis 22h
Von der Verwaltung übernommen
ÄA 11.4: Kompetenzübertragung zum Amt für Soziales
Unsere Fraktion: Ablehnung
Ergebnis: Abgelehnt
ÄA 11.5: Grüne, SPD/K, JUPI, Freiburg Lebenswert: Erweiterung des Konzeptes auf Sternwaldwiese & Stadtgarten
Von der Verwaltung übernommen
Gesamtantrag:
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 12: Finanzierung Stadtwerke & ÖPNV 2027
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 13: Änderung der Verkaufsregelung auf dem Münstermarkt
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 14: Vorkaufssatzung Mooswald
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 15: Wettbewerb Schulcampus Dietenbach
ÄA 15.1: SPD, ESFA: Möglichkeit eines Lehr-Schwimmbeckens prüfen.
Unsere Fraktion: Ablehnung
Ergebnis: Abgelehnt
Gesamtantrag
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 16: Änderung des FNP 2020: „Kleineschholz“
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 17: Bebauungsplan Quartier „Kleineschholz“
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 18: Änderung FNP 2020: Metzgergrün
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 19: Bebauungsplan Metzgergrün
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 20: Satzungsbeschluss Soziale Erhaltungssatzung Haslach
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
TOP 21: Sanierungsverfahren Sulzburger Straße
Unsere Fraktion: Zustimmung
Ergebnis: Angenommen
