Aktuelles

Gemeinderatssitzung: 27. Juli

02.08.2021 | Archiv

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause waren noch einmal viele entscheidende Themen auf der Tagesordnung, vom neuen Eisstadion, stadtweiten Tempo 30, der Energieversorgung Dietenbach bis zur 2. Baustufe des Rathaus im Stühlinger . Im Folgenden sind die wichtigsten davon aufgeführt, sowie das Abstimmungsverhalten unserer Fraktion.

Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem

Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de

TOP 4: Weiteres Verfahren zum Stadtnetzwerk #FreiburgHältZusammen

Zustimmung

TOP 6: Baubeschluss 2. Bauabschnitt Rathaus im Stühlinger

Zustimmung

Antrag: Bürgerentscheid über den Bau des 2. Bauabschnitt Rathaus im Stühlinger (Freie Wähler)

Ablehnung

TOP 9: Energie- und Wärmeversorgung im Stadtteil Dietenbach

Zustimmung

TOP 18: Änderung der Polizeiverordnung

Zustimmung

Änderungsantrag: Streichung des Verbots „aggressiver Bettelei“ (JUPI, ESFA)

Ablehnung

TOP 21: Positionspapier der Städteinitiative Tempo 30

Zustimmung

TOP 22: Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Haslach, Teilbereich nördlich der Carl-Kistner-Straße

Ablehnung

TOP 24: Bedarfsplanung Neues Eisstadion Freiburg

Zustimmung

TOP 28: Rheintalbahnüberführung Reutebachgasse

Zustimmung

TOP 29: Änderung der Zweckentfremdungssatzung und Einführung einer Registrierungspflicht für das Anbieten und Bewerben von Ferienwohnungen

Zustimmung

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