In der letzten Sitzung vor der Sommerpause waren noch einmal viele entscheidende Themen auf der Tagesordnung, vom neuen Eisstadion, stadtweiten Tempo 30, der Energieversorgung Dietenbach bis zur 2. Baustufe des Rathaus im Stühlinger . Im Folgenden sind die wichtigsten davon aufgeführt, sowie das Abstimmungsverhalten unserer Fraktion.
Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem
Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de
TOP 4: Weiteres Verfahren zum Stadtnetzwerk #FreiburgHältZusammen
Zustimmung
TOP 6: Baubeschluss 2. Bauabschnitt Rathaus im Stühlinger
Zustimmung
Antrag: Bürgerentscheid über den Bau des 2. Bauabschnitt Rathaus im Stühlinger (Freie Wähler)
Ablehnung
TOP 9: Energie- und Wärmeversorgung im Stadtteil Dietenbach
Zustimmung
TOP 18: Änderung der Polizeiverordnung
Zustimmung
Änderungsantrag: Streichung des Verbots “aggressiver Bettelei” (JUPI, ESFA)
Ablehnung
TOP 21: Positionspapier der Städteinitiative Tempo 30
Zustimmung
TOP 22: Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Haslach, Teilbereich nördlich der Carl-Kistner-Straße
Ablehnung
TOP 24: Bedarfsplanung Neues Eisstadion Freiburg
Zustimmung
TOP 28: Rheintalbahnüberführung Reutebachgasse
Zustimmung
TOP 29: Änderung der Zweckentfremdungssatzung und Einführung einer Registrierungspflicht für das Anbieten und Bewerben von Ferienwohnungen
Zustimmung
