Überschattet von der Zuspitzung des Ukrainekonflikts mit Russland startet die zweite GR-Sitzung 2022 mit einer Unterstützungserklärung des Oberbürgermeisters für unsere Partnerstadt Lviv. In der Sitzung selbst ging es dann unter Anderem um den Kultursommer 2022, einer Stelle für das Nachtkulturmanagement und die Entwicklungsziele für den neuen Stadtteil Dietenbach.
Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem
Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de
Unser Abstimmungsverhalten in der Sitzung:
TOP 1: Antrag: Freier Eintritt in Museen für junge Menschen.
Übernommen
TOP 2: Antrag: Kultursommer 2022
Übernommen
TOP 3: Einrichtung eines Musikgymnasiums am Friedrich-Gymnasium
Zustimmung
TOP 4: Klimaschutzkonzept Green Industry Park Hochdorf
Zustimmung
TOP 5: BMI-Förderprojekt „Verschattungsstudie für HitzeHotSpots„
Zustimmung
TOP 6: Einrichtung der Stelle für Nachtkulturmanagement
Zustimmung
ÄA: JUPI, ESFA, SPD/K – Stakeholderinput bei der Stellenbesetzung
Übernommen
ÄA: JUPI, CDU, ESFA, SPD/K, FDP/BFF, FL – Aufgabenbeschreibung, Stabsstelle & Evaluation der Stellen
Übernommen
TOP 8: Umgang mit gezahlter Ablöse bei Verkauf eines Erbbaurechts
Zustimmung
TOP 9: Verlängerung des Mietvertrags „Stadion Schwarzwaldstraße“
Zustimmung
TOP 10: Fortschreibung der Entwicklungsziele der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
Zustimmung
ÄA: ESFA – Engere Planungsgrenzen beim sozialen Wohnungsbau in Dietenbach
Ablehnung
ÄA: GRÜNE, SPD/K, JUPI – Mehr Durchmischung der Bewohnerstruktur in Dietenbach
Übernommen
TOP 11: Erwerb von 50 ha. Waldfläche im Frohnholz
Zustimmung
TOP 12: Änderung Bebauungsplan „Hinter den Gärten“
Zustimmung
TOP 13: Bebauungsplan Einmündung Hornusstraße
Zustimmung
TOP 14: Bebauungsplan FR2
Zustimmung
TOP 15: Änderung Bebauungsplan FR3
Zustimmung