Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem der Stadt Freiburg

Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung:

TOP 4:

Gutachten und Entscheidung über Erhaltungssatzungen für das Gebiet Östlich und Westlich Quäkerstraße (Oberwiehre)

Antrag der Fraktionen EINE STADT FÜR ALLE, SPD/Kult, JUPI und Freie Wähler

Von der Verwaltung übernommen

TOP 5:

Medizinische Versorgung für Alle sicherstellen:
Die Verwaltung soll in einem Bericht darlegen, in welchem Umfang Menschen mit eingeschränktem oder ohne Zugang zu medizinischer Versorgung in Freiburg bereits geholfen wird und wo noch mehr getan werden kann.

Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN, EINE STADT FÜR ALLE, SPD/Kult, CDU, JUPI, FDP&BFF und Freiburg Lebenswert

Von der Verwaltung übernommen

TOP 6:

Bereitstellung von Menstruationsprodukten in Toiletten öffentlicher Gebäude.

Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN, EINE STADT FÜR ALLE und JUPI

Von der Verwaltung übernommen

TOP 8:

Belebung der Innenstadt: Maßnahmenkatalog Kultur – Handel – Tourismus

Antrag der Fraktionen SPD/Kult, CDU, JUPI, EINE STADT FÜR ALLE, FDP&BFF und Freie Wähler

Unser Antrag →

Von der Verwaltung übernommen

TOP 9:

Einrichtung eines beratenden gemeinderätlichen Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft

Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN, CDU und FDP&BFF

Unser Antrag →
Der Redebeitrag von Sascha Fiek →
Der Antrag erklärt von Christoph Glück →

Unsere Fraktion: Zustimmung

TOP 10:

Bewerbung als ÖPNV-Modellregion Freiburg

Unsere Fraktion: Zustimmung

TOP 16:

Weihnachtsmarkt Freiburg 2021:
Einbeziehung dezentraler Plätze bei der Vergabe von Ständen im Falle coronabedingter Einschränkungen

Unsere Fraktion: Zustimmung

TOP 19:

Carsharing-Stellplatzkonzept
Ausweisung von Stellplätzen per Sondernutzungserlaubnis

Unsere Fraktion: Ablehnung

TOP 23:

Verwaltungsreform:
Impuls für Wandel und Innovation: Einleitung eines Modernisierungs-, Restrukturierungs- und Konsolidierungsprozesses

Die Rede von Sascha Fiek →

Unsere Fraktion: Zustimmung

TOP 27:

Parken in Freiburg
a) Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung
b) Verbesserung der Park-and-Ride-Situation

Der Redebeitrag von Sascha Fiek →

Änderungsantrag von DIE GRÜNEN, EINE STADT FÜR ALLE, JUPI und Freiburg Lebenswert:
Erhöhung der Parkgebühren auf 360€/Jahr, Ausbau des GVD zur Ahndung von Verstößen im ruhenden Verkehr

Änderungsantrag:
Unsere Fraktion: Ablehnung

Gesamtantrag:
Unsere Fraktion: Ablehnung

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