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	<title>Eishalle Archive | FDP &amp; BFF Fraktion</title>
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	<title>Eishalle Archive | FDP &amp; BFF Fraktion</title>
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		<title>Freiburg wird aktiv – Bewegungssport für alle</title>
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		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 27 Sep 2025 11:50:52 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Amtsblatt]]></category>
		<category><![CDATA[Bauen]]></category>
		<category><![CDATA[Breitensport]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Es tut sich was in Freiburg: Mit der Einweihung der neuen Bewegungsfläche an der Staudinger-Gesamtschule und der Verabschiedung des Sport- und Bewegungsparks im Stadtteil Dietenbach geht die Stadt einen wichtigen Schritt in Richtung mehr Bewegungsangebote für alle. An der Staudinger-Schule gibt es nun moderne Outdoor-Fitnessgeräte, eine Calisthenics-Anlage, ein frei zugängliches Spielfeld und weitere Bewegungszonen. Der [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p class="has-black-color has-text-color has-link-color wp-elements-2e1f48864d3d8d42dfbc136563931589">Es tut sich was in Freiburg: Mit der Einweihung der neuen Bewegungsfläche an der Staudinger-Gesamtschule und der Verabschiedung des Sport- und Bewegungsparks im Stadtteil Dietenbach geht die Stadt einen wichtigen Schritt in Richtung mehr Bewegungsangebote für alle.</p>



<p class="has-black-color has-text-color has-link-color wp-elements-ae550530a340c398f6feedbdf5cad022">An der Staudinger-Schule gibt es nun moderne Outdoor-Fitnessgeräte, eine Calisthenics-Anlage, ein frei zugängliches Spielfeld und weitere Bewegungszonen. Der Platz ist offen nutzbar – nicht nur für Schülerinnen und Schüler, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger. Ein gutes Beispiel dafür, wie öffentliche Räume sinnvoll für Gesundheit, Bewegung und Begegnung genutzt werden können.</p>



<p class="has-black-color has-text-color has-link-color wp-elements-d269312cecfd124a4c0a3deed2ac5bad">Auch der geplante Bewegungspark im neuen Stadtteil Dietenbach wird vielfältige Möglichkeiten für Sport im Alltag bieten – generationsübergreifend und barrierearm.</p>



<p class="has-black-color has-text-color has-link-color wp-elements-96d37e38bfbdd52f69c6d1ef05404402">Als FDP/BFF-Fraktion begrüßen wir diese Entwicklungen sehr! Wir setzen uns seit langem dafür ein, dass Sport und Bewegung in Freiburg niedrigschwellig, wohnortnah und für alle zugänglich gestaltet werden. Denn Bewegungs- und Begegnungsstätten sind Teil eines gesunden und lebendigen Stadtlebens.</p>
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		<title>Lebenszeichen vom Eisstadion</title>
		<link>https://fdp-bff.de/lebenszeichen-vom-eisstadion/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 19 Feb 2023 13:51:19 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
		<category><![CDATA[Eisstadion]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der Standort für das neue Eisstadion steht. Der Prozess ist zwar nicht ideal, aber ein Stadion ist besser als keins.</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Mit dem Bebauungsplan für das Gelände westlich der Messe steht der Standort für das neue Eisstadion fest. Damit ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer dringend benötigten neuen Eishalle für den Breiten- und Spitzensport in unserer Stadt getan. Dazu unser Stadtrat Franco Orlando:</strong></p>



<p>&#8222;Wir haben schon bei der Stadthalle erlebt, wie ein baufälliges Gebäude von heute auf morgen dicht gemacht wurde. Das droht auch bei der Echte-Helden-Arena mit jedem weiteren Tag. Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, denn der Eissport in Freiburg hängt nach wie vor am seidenen Faden”.</p>



<p>Natürlich würde sich unsere Fraktion mehr Weitsicht beim Bau der Eishalle wünschen. Eher früher als später wird eine zweite Eisfläche benötigt, und dass diese nicht von Anfang an eingeplant ist, wird eine Erweiterung in der Zukunft nur noch teurer machen. Und bei der Finanzierung der Halle wird die Stadt tief in die Tasche greifen müssen, nicht zuletzt, weil die Herkunft des 25%igen Kostenanteils des EHC noch mehr als unklar ist. Wir können nur mit Unverständnis den Kopf schütteln, dass die Stadt willigen Entwicklern, die der Stadt gerne ein besseres Stadion gebaut hätten, die kalte Schulter zeigt.</p>



<p>Doch im derzeitigen politischen Klima in Stadtrat und Verwaltung ist ein solch mutiger Schritt nicht möglich. Franco Orlando bringt es deshalb auf den Punkt: “Ein Eisstadion ist besser als kein Eisstadion. Wenn wir dafür jetzt ohne Not eine millionenschwere Kröte schlucken müssen, dann ist das so. Der Eissport in Freiburg darf darunter nicht leiden, aber wir werden Rat und Regierungsbank konsequent daran erinnern, dass es auch anders gegangen wäre”.</p>
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		<title>Amtsblatt: neuer Stellenwert für den Sport</title>
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		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 11 Nov 2022 08:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[Breitensport]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
		<category><![CDATA[Sportvereine]]></category>
		<category><![CDATA[Stadion]]></category>
		<category><![CDATA[Vereine]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Zu oft spielen Sportflächen bei der Stadtentwicklung eine zu kleine Rolle. Eine wachsende Stadt muss auch beim Sport Schritt halten.</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Freiburgs Sportvereine sind eine Lebensader für die Stadt. Natürlich sind wir stolz auf die Damen und Herren, die uns deutschland- und europaweit in den Jerseys des SC, der Eisvögel oder der Wölfe vertreten. Aber auch abseits der vollen Hallen und Stadien hat Freiburg im Breitensport einiges zu bieten. Die vielen kleineren Vereine, die Anlaufstelle sind für ganze Stadtteile oder für Anhänger*innen von Sportarten, die in Deutschland keine großen TV-Verträge haben, leisten einen entscheidenden Beitrag, Freiburg zu der lebenswerten Stadt zu machen, die es ist.</p>



<p>Es mangelt an allen Ecken an Hallen- und Platzzeiten, Infrastruktur und Equipment. Der Rugbyclub Freiburg kann nicht in die 2. Bundesliga aufsteigen, da es auf dem Platz weder Umkleiden noch Toiletten gibt. Nachdem das Damenteam des SC ins Schwarzwaldstadion umgezogen ist, fehlen Blau-Weiss Wiehre jedes Jahr zehntausende Euro. Dabei sind die Anlagen dort bereits jetzt marode. Der SV Solvay soll auf das Gelände der Alemannia Zähringen umziehen, dabei hat die Alemannia für die eigene Jugend nicht genug Flächen. Hier kann Freiburg mehr tun und steht in der Pflicht.</p>



<p>Der Platz in Freiburg ist begrenzt. Sportflächen stehen im Wettbewerb mit Wohnraum, Verkehrsflächen und Erholungsgebieten. Aber zu oft ziehen die Sportflächen dabei den Kürzeren. Eine wachsende Stadt braucht auch mehr Sportflächen. Ob Eishalle, Schwimmbad oder Rugbyplatz: das Bereitstellen von Flächen für den Breitensport ist eine städtische Kernaufgabe. Wohnraum können auch Private bauen, Breitensportvereine sind aber auf die Unterstützung durch Stadt und Bürgerschaft angewiesen. Aus Sicht der Stadt ist der Ausbau des Breitensports eine Investition in die Lebensqualität für alle Menschen in Freiburg. Unsere Fraktion hat daher das Ziel, einen umfassenden Sportentwicklungsplan in Freiburg aufzusetzen, der dem Breitensport neue Perspektiven eröffnet – gleichberechtigt mit den anderen Zielen der Stadtentwicklung.</p>
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		<title>Gemeinderatssitzung: 5. April 2022</title>
		<link>https://fdp-bff.de/gemeinderatssitzung-5-april-2022/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 19 Apr 2022 12:30:23 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
		<category><![CDATA[Gemeinderat]]></category>
		<category><![CDATA[Mobilitätswende]]></category>
		<category><![CDATA[Redebeitrag]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>In einer vollen Sitzung stimmt der Gemeinderat u.A. ab über die Zukunft der Eishalle, die Nutzung der Gewerbesteuer oder neue Frelos.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/gemeinderatssitzung-5-april-2022/">Gemeinderatssitzung: 5. April 2022</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>In einer vollgepackten Gemeinderatssitzung debattierte der Rat sowohl über das neue Eisstadion, die Verwendung einer Gewerbesteuergetriebenen Defizitverringerung und die Erbbaurechtsgrundsätze im Geschosswohnungsbau. Aber noch einiges mehr stand auf der anspruchsvollen Tagesordnung. Unser Abstimmungsverhalten gibt es hier.</strong></p>



<p><a href="https://ris.freiburg.de/meeting.php?id=2022-GR-234">Die gesamte Tagesordnung im Ratsinformationssystem</a></p>



<p><a href="http://freiburg.de/gemeinderat">Die Ergebnisse der Sitzung auf der Freiburg.de</a></p>



<h2 class="wp-block-heading">Unser Abstimmungsverhalten in der Sitzung:</h2>



<p></p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 1:  Antrag CDU: kostenloser ÖPNV an Wochenenden im Jahr 2022</strong></h4>



<p class="has-white-color has-pale-cyan-blue-background-color has-text-color has-background"><strong>Übernommen</strong></p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 2: Antrag ESFA, SPD/K, GRÜNE, FL: Quartiersarbeit &#8218;plus&#8216; im Metzgergrün</strong></h4>



<p class="has-white-color has-pale-cyan-blue-background-color has-text-color has-background"><strong>Übernommen</strong></p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 3: Antrag FDP/BFF, GRÜNE, SPD/K, CDU, FW, FL: Familiensamstage zur Belebung der Innenstadt</strong></h4>



<p class="has-white-color has-pale-cyan-blue-background-color has-text-color has-background"><strong>Übernommen</strong></p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong><strong>TO</strong>P 4: Antrag FW: Gemeinwohlorientiertes Genossenschaftliches Bauen</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 5: Änderung der Gremienzusammensetzung</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 6: Bildung eines Digitalisierungsbeirates</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 7: Leitlinie Zukunftsfond Klimaschutz</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 8: Bedarfsplanung Jugendsozialarbeit an beruflichen Schulen</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 9: Abschlussbericht Beteiligungshaushalt 21/22</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 10: Kostenloser Museumseintritt in städtische Museen</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 11: Förderprogramm &#8222;Kultursommer 2022&#8220;</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Zustimmung</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 12: Zuweisung Mehrerträge aus der Gewerbesteuer</strong></h4>



<p>ÄA: ESFA, FL, Kulturliste: Erhöhung der Zuschüsse an Freie Träger, Ämter, Eigenbetriebe und Gesellschaften</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Ablehnung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>ÄA: ESFA, JUPI, FW, FL, Kulturliste: Erhöhung der Zuschüsse an freie Träger um 1,35%</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Ablehnung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>ÄA: ESFA, SPD/K, FW, FL, FL, Die Partei: 2 Mio. € für das Außenbecken Westbad</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Ablehnung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>ÄA: SPD/K, CDU, FDP&amp;BFF, FW, FL: 1,5 Mio. € Rückstellung für den Bau eines Eisstadions</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>ÄA: ESFA, SPD/K, FL, Die Partei: 0,5 Mio. € für Planungserstellung &#8222;Haus zum Herzog&#8220;</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Ablehnung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>ÄA: ESFA, SPD/K, FL, Die Partei: 0,3 Mio. € Planungsrate für Ideenwettbewerb zur alten Stadthalle</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Ablehnung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>Gesamtantrag:</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 13: Sanierung auf Mundenhof</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 14: Grundsätze der Erbbaurechtsverwaltung im Geschosswohnungsbau</strong></h4>



<p>ÄA: CDU, FDP&amp;BFF: Ausnahmewahlrecht für den Grundstückskauf durch genossenschaftliche Akteure</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>ÄA: ESFA, SPD/Kulturliste: Prüfauftrag zur Umsetzbarkeit von:</p>



<p>Ziffer 1: Etagenvermietung an Gemeinnützige</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<p>Ziffer 2: Weiterverkauf der Mietwohnungen ausschließen.</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Ablehnung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>ÄA: Grüne, ESFA, SPD/Kult, JUPI, FDP&amp;BFF, FL: Für Genossenschaften 100 Jahre Laufzeit, 100% Beleihungsrahmen</p>



<p class="has-white-color has-pale-cyan-blue-background-color has-text-color has-background"><strong>Übernommen</strong></p>



<p>Gesamtantrag:</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 15: Grundstücksübertragung an die FSB</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 16: Realisierungswettbewerb Schulcampus Dietenbach </strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 17: Aufstellungsbeschluss Neufassung der KFZ-Stellplatzsatzung</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 18: Zubestellung von 100 weiteren Frelos</strong></h4>



<p>ÄA: CDU, FDP&amp;BFF, Freie Wähler: Kostendeckung der Zubestellung über Vertragsänderung mit Nextbike GmbH</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>Gesamtantrag:</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Ablehnung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 19: Planungsvereinbarung zur Stadtbahnverlängerung Littenweiler</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading">TOP 20: Neuer Mietvertrag EHC Freiburg e.V. zur &#8222;Echte Helden Arena&#8220;</h4>



<p class="has-vivid-cyan-blue-color has-text-color"><a href="https://fdp-bff.de/rede-sascha-fiek-zum-neuen-eisstadion/">Redebeitrag unseres Stadtrats Sascha Fiek</a></p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 21: Betriebsverlängerung &#8222;Echte Helden Arena&#8220;</strong></h4>



<p>ÄA: SPD/Kult, CDU, FDP&amp;BFF, Freie Wähler und Freiburg Lebenswert: jährlicher Ansparbetragt für Neubau von 1,5 Mio €</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>ÄA: ESFA, FDP&amp;BFF, Freie Wähler: Deckelung der EHC-Beteiligung an neuer Eishalle bei 12 Mio €</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-pale-pink-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Abgelehnt</strong></p>
</div>
</div>



<p>Gesamtantrag:</p>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 22: Bebauungsplan &#8222;östliche Uffhauser Strasse&#8220;</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 23: Änderung Bebauungsplan &#8222;Neues Verwaltungszentrum&#8220;</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 24: Bebauungsplan Fremdwerbeanlagen Haslacher Straße</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 25: Bebauungsplan Fremdwerbeanlagen Basler Straße</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>TOP 26: Veränderungssperre Alois-Eckert-Straße</strong></h4>



<div class="wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-9d6595d7 wp-block-columns-is-layout-flex">
<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Unsere Fraktion: Zustimmung</strong></p>
</div>



<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow">
<p class="has-white-color has-vivid-green-cyan-background-color has-text-color has-background"><strong>Ergebnis: Angenommen</strong></p>
</div>
</div>



<h4 class="wp-block-heading"> <strong>TOP 27: Wasserschutzgebiet Schorren und Spitzenwäldele</strong> </h4>



<p class="has-white-color has-cyan-bluish-gray-background-color has-text-color has-background">Abgesetzt</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/gemeinderatssitzung-5-april-2022/">Gemeinderatssitzung: 5. April 2022</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
					<wfw:commentRss>https://fdp-bff.de/gemeinderatssitzung-5-april-2022/feed/</wfw:commentRss>
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			</item>
		<item>
		<title>Der Fraktionsnewsletter im April</title>
		<link>https://fdp-bff.de/der-fraktionsnewsletter-im-april/</link>
					<comments>https://fdp-bff.de/der-fraktionsnewsletter-im-april/#respond</comments>
		
		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 12 Apr 2022 15:48:34 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[BEWOHNERPARKGEBÜHREN]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
		<category><![CDATA[Gemeinderat]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://fdp-bff.de/?p=5877</guid>

					<description><![CDATA[<p>Willkürliche Parkgebühren, wackelige Eishallen und trugbildhafte Mehreinnahmen dominieren im April die Arbeit des Gemeinderates.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/der-fraktionsnewsletter-im-april/">Der Fraktionsnewsletter im April</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Ist die neue Parkgebührensatzung rechtens? Will Freiburg überhaupt eine neue Eishalle? Kann die Stadt mehr Geld ausgeben, wenn sie unerwarteterweise etwas weniger wenig davon hat? Diese und andere Fragen stehen diesen Monat im Zentrum unserer Arbeit im Gemeinderat.</strong></p>



<h2 class="wp-block-heading">Sascha Fiek lässt die Parkgebührensatzung prüfen</h2>



<p>Auf bis zu 480€ pro Jahr wurde die Gebühr für Bewohnerparkausweise durch den Gemeinderat samt Oberbürgermeister angehoben, von zuvor 30€ im Jahr. Eine moderatere Erhöhung, durch die steigende Kosten für die Stadt abgedeckt werden, hätte unsere Fraktion mitgetragen – die Steigerung um 1600% hat allerdings bei uns eher Bedenken als Verständnis ausgelöst.<br>Da zudem die Berechnung der Gebühr, wie vom Landesgesetz gefordert, nicht genau erklärt woher die Summen kommen, haben wir grundlegende Bedenken ob die Gebühr so rechtens ist.</p>



<figure class="wp-block-embed is-type-video is-provider-youtube wp-block-embed-youtube wp-embed-aspect-16-9 wp-has-aspect-ratio"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<iframe title="Sascha Fiek über seine Klage zur Bewohnerparkgebühr" width="1080" height="608" src="https://www.youtube-nocookie.com/embed/FDc5zgRkvUM?feature=oembed&#038;modestbranding=1&#038;rel=0&#038;showinfo=0" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture" allowfullscreen></iframe>
</div><figcaption>Sascha Fiek erklärt den Hintergrund seiner Klage</figcaption></figure>



<p>Um das zu prüfen, hat unser Stadtrat Sascha Fiek eine Klage gegen die entsprechende Satzung eingereicht. Das Verwaltungsgericht Mannheim wird nun prüfen, ob die Stadt Freiburg hier korrekt vorgegangen ist.</p>



<p>Wer nach dem 1. April einen Bewohnerparkausweis beantragt hat und die erhöhte Gebühr bezahlt, kann mit Verweis auf diese Klage Widerspruch gegen die Gebühr einlegen. Hat die Klage Erfolg wird die Gebühr nur denen erstattet, die rechtzeitig Widerspruch eingelegt haben. Der Zeitrahmen hierfür lässt sich quasi unmöglich abschätzen. Von wenigen Wochen bis mehrere Monate ist je nach Verlauf der Verhandlung alles drin.<br>Sobald sich aber etwas tut, erfahren Sie es hier zuerst – wie auch auf allen unseren anderen Kanälen.</p>



<h2 class="wp-block-heading">­Eissport in der Overtime</h2>



<p>Der Gemeinderat hat am Dienstag einer Betriebsverlängerung der Eishalle bis (hoffentlich) 2029 und dem neuen Mietvertrag für den EHC zugestimmt. Ein erster wichtiger Schritt, der aber die Notwendigkeit zum Bau einer neuen Halle nochmals verdeutlicht. Denn die Stadt selbst gibt zu, dass die neuen Maßnahmen nicht garantieren können, dass die Halle bis 2029 betriebstauglich bleibt. Bis zum Bau eines neuen Eisstadions bleibt es für den Eissport in Freiburg eine Overtime mit Sudden Death.</p>



<figure class="wp-block-embed is-type-video is-provider-youtube wp-block-embed-youtube wp-embed-aspect-16-9 wp-has-aspect-ratio"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<iframe title="Interview mit EHC-Präsident Müller zur Arena-Verlängerung" width="1080" height="608" src="https://www.youtube-nocookie.com/embed/mdjdnBRTXts?feature=oembed&#038;modestbranding=1&#038;rel=0&#038;showinfo=0" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture" allowfullscreen></iframe>
</div><figcaption>Franco Orlando interviewt den Präsidenten des EHC Freiburg zur Eishalle</figcaption></figure>



<p>Unser Stadtrat Franco Orlando fasst es zusammen:<br>“Es ist ein Verdienst der Eissportgemeinde in Freiburg, dass es jetzt überhaupt eine Zukunft gibt. Gemeinderat und Stadt haben zu lange auf den Händen gesessen. Aber jetzt sind wir an der Reihe zu liefern, und zwar indem wir einen Neubau besser heute als morgen auf den Weg bringen. Wenn wir noch länger warten, ist es in ein paar Jahren wieder zu spät, und der Eissport in der Region steht wieder vor dem Abgrund.”</p>



<p>Sascha Fieks Rede im Gemeinderat zur Verlängerung der Eishalle gibt es natürlich auf unserer Homepage. Das wäre eigentlich Francos Rede gewesen – CoViD sei dank ist Sascha aber eingesprungen:<br>→ fdp-bff.de/rede-sascha-fiek-zum-neuen-eisstadion/</p>



<h2 class="wp-block-heading">­Mehreinnahmen, die keine sind</h2>



<p>Rund 50 Mio. € hat die Stadt Freiburg mehr aus der Gewerbesteuer eingenommen, als bei der Aufstellung des Haushalts geplant. Gute Nachrichten, wenn auch erstaunlich, ist es doch beim Bürgerservice der Stadt Freiburg aktuell eine Herausforderung, Termine zur Gewerbeanmeldung zu bekommen (Siehe unsere Anfrage zur Terminvergabe im Bürgerservice).</p>



<p>Bei einem Schuldenberg von annähernd 1,5 Milliarden @ (1.500.000.000 € !!!) der Stadt Freiburg sind 3% davon für uns weniger “Mehreinnahmen” als eine “kaum nennenswerte Defizitverringerung”. Das hat Sascha Fiek in der Sitzung vergangene Woche auch Finanzbürgermeister Breiter bei der Betitelung kommender Vorlagen geraten.</p>



<p>Für den aktuellen Sachverhaltet bedeutet das für unsere Fraktion, dass wir hierdurch keine Veränderung sehen, die strukturelle Mehrausgabe rechtfertigt. So gerne wir daher die um die Höhe der letzten Tarifanpassung reduzierten Budgets von Ämtern und freien Trägern anpassen wollten, Gelder in Westbad, Ideenwettbewerbe oder viele weitere Projekte stecken wollten, das Geld ist dafür aktuell nicht da.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Und sonst so?</h2>



<p>In den vergangenen vier Wochen hat unsere Fraktion einen ganzen Stoß an Anfragen geschrieben, etwa zur Verwendung der Kaspersky-Software in der Stadtverwaltung, die inzwischen durch das BSI als potentiell Schädlich eingestuft wird. Noch nie haben wir innerhalb von nur einer Woche ein Antwort auf eine Anfrage bekommen, bei der Kaspersky-Software haben wir aber offenbar voll ins Schwarze getroffen: in der eiligen Antwort auf unsere Anfrage verspricht die Verwaltung, bereist mit Hochdruck an der Ersetzung der Software zu arbeiten.<br>Auch unsere Fraktion hat die Software bis vor Kurzem noch verwendet. Mit der Warnung des BSI sind wir aber am gleichen Tag noch umgestiegen – auf einen deutschen Hersteller.<br>­<br>Unser nächster Newsletter erscheint voraussichtlich im nächsten Monat wieder.<br>Bis dahin wünschen wir Ihnen das Beste und bleiben Sie gesund!</p>



<p>Ihre<br>FDP&amp;BFF-Fraktion Freiburg</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/der-fraktionsnewsletter-im-april/">Der Fraktionsnewsletter im April</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
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		<title>Rede: Sascha Fiek zum neuen Eisstadion</title>
		<link>https://fdp-bff.de/rede-sascha-fiek-zum-neuen-eisstadion/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 05 Apr 2022 16:36:01 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
		<category><![CDATA[Eissport]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://fdp-bff.de/?p=5870</guid>

					<description><![CDATA[<p>Eine Zukunft bis 2029 hat der Eissport – aber danach ist Schluss. Eine neue Halle muss jetzt geplant werden, sonst ist es bald wieder zu spät.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/rede-sascha-fiek-zum-neuen-eisstadion/">Rede: Sascha Fiek zum neuen Eisstadion</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Die Stadt hat einen Weg gefunden, den Betrieb der Echte Helden Arena bis 2029 (hoffentlich) zu verlängern. Echte Magie oder ein Taschenspielertrick? Sascha Fiek ist in seiner Rede erleichtert, dass 2024 noch nicht Schicht im Schacht ist für den Eissport. Aber das heißt noch nicht, dass der Eissport gerettet ist. Ein neues Stadion muss noch immer kommen, und zwar bevor es in ein paar Jahren wieder zu spät ist.</strong></p>



<p>Verehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,</p>



<p>zunächst möchte ich einen Gruß an unseren sportpolitischen Sprecher, Franco Orlando, nach Hause senden, der heute auch gerne als Unterstützer zum Eisstadion gesprochen hätte,&nbsp; aber leider noch krankheitsbedingt zu Hause bleiben muss.</p>



<p>Ich hatte Sie, Herr Oberbürgermeister, in unserer letzten Debatte zum Eisstadion in die Pflicht genommen und Ihnen zugerufen, dass Sie nicht in die Geschichte eingehen sollten als der Oberbürgermeister, der den Eissport in Freiburg beendet hat.</p>



<p>Heute kommen wir dem Erhalt des Eissports zwar einen kleinen Schritt näher, doch über dem Berg sind wir noch lange nicht. Es dürfte nur dem permanenten Druck und dem massiven Engagement vieler Beteiligter geschuldet sein, dass überhaupt nochmal Bewegung in die Rettungsbemühungen gekommen ist, sei es durch Pro Eissport, sei es durch den EHC&nbsp; sei es durch zahlreiche Aktive und Fans in den diversen Vereinen oder sei es durch diejenigen Fraktionen im Gemeinderat, denen der Eissport wirklich am Herzen liegt, wobei ich hier gerne neben uns die Kolleg_innen von SPD, CDU und Freien Wählern erwähnen möchte.&nbsp;</p>



<p>Vielleicht verdanken wir es dem unermüdlichen Einsatz all der genannten Kreise, dass Sie nun urplötzlich ein Kaninchen aus dem Hut gezaubert haben und die aktuelle Eishalle bis 2029 oder darüber hinaus zu halten sein soll. Ist das echte Zauberei oder vielleicht doch nur ein Taschenspielertrick? Ein Blick in die Vorlage lässt jedenfalls ahnen, dass sich die Verwaltung alles andere als sicher ist. Unter Punkt 2 der Vorlage werden im gleichen Atemzug ein vorzeitiges Ende und ein Betrieb über 2029 hinaus erwähnt, um dann zum Fazit zu gelangen:</p>



<p>“Das Risiko einer Schließung oder weiteren Beschränkung der Nutzung bleibt aber auch mit Durchführung der Maßnahmen bestehen.”</p>



<p>Nichts genaues weiß man also nicht &#8211; der Faden des Damoklesschwerts über dem Eisstadion ist damit bestenfalls etwas dicker geworden, mehr aber auch nicht.&nbsp;</p>



<p>Wenigstens scheint es die Verwaltung in Teilen jetzt mit dem Neubau einer Halle etwas ernster zu nehmen und benennt konkrete Schritte, wenngleich sie selbst auch wieder einschränkt und in der Vorlage erneut einen Richtungsentscheid auf unbestimmte Zeit verschiebt.&nbsp;&nbsp;</p>



<p>Herr Haag hat es eben auch nochmal bekräftigt. Den ursprünglich zugesagten Grundsatzbeschluss wird es auch heute wieder nicht geben.&nbsp;</p>



<p>Wir begrüßen aber, dass es es einen jährlichen Ansparbetrag geben soll, was angesichts der Haushaltsrealität eher symbolischer Natur sein dürfte, aber immerhin &#8211; die geht in die richtige Richtung. Um den nötigen Nachdruck zu verleihen, fordern wir deshalb eine deutliche Erhöhung des Ansparbetrags auf 1,5 Mio Euro pro Jahr.&nbsp;</p>



<p>Natürlich ist es im Prinzip auch richtig, dass der EHC sich finanziell an der Errichtung eines Eisstadions beteiligen sollte, aber dafür braucht es einen klar umrissenen und dann auch verlässlichen Rahmen. Zu berücksichtigen dabei ist, dass für den EHC ja kein für ihn veräußerbarer Wert geschaffen wird, sondern die finanzielle Beteiligung Voraussetzung dafür sein soll, dass überhaupt ein DEL2 bzw. DEL taugliches Stadion gebaut werden soll. Das ist ein fundamentaler Unterschied zu Vereinen, von denen ebenfalls eine Beteiligung erwartet wird, die aber Eigentümer von entsprechenden Gebäuden sind. Insofern ist es nur fair, wie von uns mit beantragt, hier frühzeitig einen Deckel einzuziehen, damit dem EHC Planungssicherheit gegeben wird. Denn allein auf Einnahmen aus ticketing &amp; Co. zu setzen, wird als Finanzierungsgrundlage kaum ausreichen.&nbsp;</p>



<p>Kritisch blicken wir auch auf den Umstand, dass für die nun anstehenden und sicher nicht ganz einfachen Verhandlungen und Planungen wieder ein Zeitraum bis Ende 2024 anberaumt wird. Wir hegen die Befürchtung, dass somit wieder auf Zeit gespielt wird und wir dann immer noch nicht weiter wissen. Ich hoffe, dass sie sich bemühen, diese Befürchtungen rechtzeitig zu entkräften.</p>



<p>Fast 10 Jahre sind seit dem ersten Grundsatzbeschluss aus 2013 nun vergangen, jetzt darf es nicht nochmal so lange gehen.</p>



<p>Eine wachsende Stadt wie Freiburg, die bald eine Viertelmillion Einwohner_innen zählen könnte, braucht eine vernünftige Infrastruktur für Eissport. Dafür werden wir auch weiter kämpfen, auch wenn es mühsam ist gegen eine Verwaltung, die die Anträge und Aufträge des Gemeinderats ein ums andere Mal ins Leere laufen lässt. </p>



<p>Insofern, Herr Oberbürgermeister, bleiben Sie für uns weiter in der Pflicht, zu liefern und ich erwarte auch, dass wir deutlich vor Ende 2024 einen Zwischenbericht erhalten, um eingreifen zu können, wenn der Eissport womöglich wieder gegen die Bande gedrückt wird.</p>



<p>Vielen Dank</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/rede-sascha-fiek-zum-neuen-eisstadion/">Rede: Sascha Fiek zum neuen Eisstadion</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
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		<title>Antrag: Investorenwettbewerb für neue Eishalle</title>
		<link>https://fdp-bff.de/investorenwettbewerb/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 04 Feb 2021 14:36:32 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[Breitensport]]></category>
		<category><![CDATA[EHC]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
		<category><![CDATA[Eisstadion]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Gemeinsam mit SPD, CDU, JUPI und FW bringen wir einen Investorenwettbewerb für den Bau eines neuen Eisstadions in Freiburg auf den Weg.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/investorenwettbewerb/">Antrag: Investorenwettbewerb für neue Eishalle</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Mit einem gemeinsamen Antrag im Gemeinderat haben die Fraktionen der <a href="http://spd-kulturliste.de">SPD/Kulturliste</a>, <a href="https://www.cdu-fraktion-freiburg.de">CDU</a>, <a href="https://www.jupi-freiburg.de">JUPI</a>, FDP&amp;BFF und <a href="https://www.freie-waehler-fraktion-freiburg.de">Freien Wähler</a> &#8211; eine formale Gemeinderatsmehrheit &#8211; einen Investorenwettbewerb für ein neues Eisstadion auf den Weg gebracht.&nbsp;</strong></p>



<p class="has-vivid-cyan-blue-color has-text-color"><a href="https://fdp-bff.de/wp-content/uploads/2021/02/210112_34er-Antrag-Neues-Eisstadion.pdf">Der Antrag als PDF</a></p>



<p class="has-vivid-cyan-blue-color has-text-color"><a href="https://fdp-bff.de/wp-content/uploads/2021/02/20210202-PM-34er-Antrag-Neues-Eisstadion.pdf">Die gemeinsame Pressemitteilung als PDF</a></p>



<p>Im Rahmen dieses Wettbewerbs sollen durch private Investoren Vorschläge hervorgebracht werden, wie nach dem Auslaufen der Betriebsgenehmigung für die “Echte-Helden-Arena” 2024 dennoch eine langfristige Zukunft für den Eissport in der Region gesichert werden kann.&nbsp;</p>



<p>Aufgrund der angespannten Haushaltslage, welche eine Eigenfinanzierung einer neuen Eishalle durch die Stadt derzeit ausschließt, war dieser Schritt notwendig geworden. Der Antrag sieht eine Reihe von Kriterien vor, welche durch die eingereichten Konzepte zu erfüllen sind, darunter ein nachhaltiges Energiekonzept, ein Verkehrskonzept, zwei Eisflächen und nach Möglichkeit die Erfüllung der Kriterien der DEL-Tauglichkeit sowie der Vorgaben des Zentren- und Märktekonzepts.</p>



<p>&#8222;Die Verwaltung hat uns lange genug hingehalten, nun versuchen wir ohne Scheuklappen für den Eissport Tempo in das Thema zu bekommen&#8220;, so Stefan Schillinger, sportpolitischer Sprecher der SPD/Kulturliste.<br><br>“Die Lage ist ernst. Für eine zukunftsfähige Lösung des Eissports in Freiburg sollten wir jetzt offen in alle Richtungen denken, um keine Chance zu verpassen”, so Carolin Jenkner, Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion.</p>



<p>„Wir sind es dem EHC, den Breitensportler*innen und Fans schuldig, jetzt schnell Klarheit über die Zukunft des Eissports in Freiburg zu schaffen. Dafür muss die Stadtverwaltung möglichst schnell ein Investor*innenmodell ausschreiben“, erklärt Simon Sumbert, Fraktionsvorsitzender JUPI.<br><br>Der Fraktionsvorsitzende der FDP&amp;BfF, Sascha Fiek, äußerte dazu: “Wenn der Eissport in Freiburg noch eine Chance bekommen soll, müssen wir auch im Gemeinderat und der Verwaltung bereit sein, neue Wege zu gehen.</p>



<p>Stadtrat Kai Veser von den Freien Wählern: “Das Kapitel Eisstadion ist ein Offenbarungseid der Stadt und ich hoffe, dass die Stadt sich für neue Möglichkeiten öffnet.”</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/investorenwettbewerb/">Antrag: Investorenwettbewerb für neue Eishalle</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
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		<title>Amtsblatt: Doch noch eine Chance für die Eishalle?</title>
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		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 20 Nov 2020 13:30:08 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[EHC]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Im aktuellen Amtsblatt freuen wir uns über die Ankündigung der Stadtverwaltung, ergebnisoffen mit Investoren über eine Eishalle zu verhandeln</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/amtsblatt-doch-noch-eine-chance-fuer-die-eishalle/">Amtsblatt: Doch noch eine Chance für die Eishalle?</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Im aktuellen Amtsblatt freuen wir uns über die Ankündigung der Stadtverwaltung, ab jetzt auch ergebnisoffen mit Investoren über den Bau einer neuen Eishalle zu verhandeln.</p>



<p class="has-vivid-cyan-blue-color has-text-color"><a href="https://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/get/documents_E-256835823/freiburg/daten/news/amtsblatt/pdf/Amtsblatt_780.pdf">Das Amtsblatt als PDF (via freiburg.de)</a></p>



<p>Anfang Oktober hat die Stadtverwaltung verkündet, dass der notwendige Bau eines neuen Eisstadions derzeit durch die Stadt nicht finanzierbar ist. Da vor Ablauf der derzeitigen Betriebsgenehmigung für die Echte-Heldenarena 2024 nicht mehr viel Zeit bleibt, hat unsere Fraktion daraufhin die Rathausspitze aufgefordert, nach weiteren Möglichkeiten zu suchen, eine neue Halle zu finanzieren.</p>



<p>“Es geht um den Eissport in der ganzen Region. Das betrifft natürlich den Spitzensport mit dem EHC, aber auch den Breitensport trifft es massiv.” findet unser sportpolitischer Sprecher <strong>Franco Orlando.</strong></p>



<p>In der Antwort auf unsere Anfrage dazu hat sich die Stadt nun bereit erklärt, ergebnisoffen auch mit Privaten zu verhandeln. Dass auf Druck aus dem Gemeinderat hin jetzt Bewegung in die Sache kommt ist ein ermutigendes Zeichen und ein erster wichtiger Schritt auf dem langen Weg zu einer neuen Halle.</p>



<p><br>Unser Fraktionsvorsitzender <strong>Sascha Fiek</strong> meint dazu:<br>“Wir drängen darauf, dass jetzt schnell Gespräche mit potenziellen Investoren geführt werden und tatsächlich, so wie angegeben, ergebnisoffen verhandelt wird, wie man zu einer Lösung gemeinsam kommen kann.&nbsp;</p>



<p>Wir bleiben bei unserer Haltung, dass Stadt und Gemeinderat alles dafür tun müssen, auch in schwierigen Haushaltszeiten dem Eissport in Freiburg eine Chance zu geben. Nach der Antwort der Verwaltung haben wir nun den Eindruck, dass wir nicht am Ende der Reise stehen sondern noch am Anfang. Damit kann zumindest ein bisschen Hoffnung für Eissportfans und den EHC auf eine Zukunft in Freiburg aufkeimen”.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/amtsblatt-doch-noch-eine-chance-fuer-die-eishalle/">Amtsblatt: Doch noch eine Chance für die Eishalle?</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
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		<title>Video: Franco Orlando im Interview mit Michael Müller (EHC Freiburg)</title>
		<link>https://fdp-bff.de/orlando-mueller-interview/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 20 Nov 2020 12:59:56 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[EHC]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Franco Orlando interviewt EHC-Präsident Michael Müller zur Zukunft des Eissport in Freiburg und dem Bau einer neuen Eishalle.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/orlando-mueller-interview/">Video: Franco Orlando im Interview mit Michael Müller (EHC Freiburg)</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>In der <a href="https://fdp-bff.de/antwort-anfrage-eisstadion/">Antwort auf eine Anfrage unserer Fraktion</a> erklärt sich die Stadtverwaltung bereit, ergebnisoffen auch mit potentiellen Investoren zu verhandeln, um nach dem<a href="https://www.badische-zeitung.de/kein-neues-eisstadion-freiburg-kann-neubau-nicht-finanzieren--196714196.html"> scheinbaren Aus für eine neue Eishalle im Oktober</a> dem Eissport in Freiburg dennoch eine Chance zu geben. <a href="https://fdp-bff.de/franco-orlando-bff/">Franco Orlando</a> fragt dazu den Präsidenten des EHC, Michael Müller, nach der Stimmung im Verein und wie der Verein selbst die Zukunft des Eissports in Freiburg sieht.</p>



<p class="has-vivid-cyan-blue-color has-text-color"><a href="https://fdp-bff.de/stellungnahme-doch-noch-eine-chance-fuer-den-eissport-in-freiburg/">Unser Statement zur Antwort der Stadtverwaltung auf unsere Anfrage</a></p>



<figure class="wp-block-embed-youtube wp-block-embed is-type-video is-provider-youtube wp-embed-aspect-16-9 wp-has-aspect-ratio"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<iframe title="Franco Orlando im Interview mit Michael Müller (EHC Freiburg)" width="1080" height="608" src="https://www.youtube-nocookie.com/embed/2hzS-Xg_oro?feature=oembed&#038;modestbranding=1&#038;rel=0&#038;showinfo=0" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture" allowfullscreen></iframe>
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<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/orlando-mueller-interview/">Video: Franco Orlando im Interview mit Michael Müller (EHC Freiburg)</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
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		<title>Stellungnahme: Doch noch eine Chance für den Eissport in Freiburg?</title>
		<link>https://fdp-bff.de/stellungnahme-doch-noch-eine-chance-fuer-den-eissport-in-freiburg/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[PR FDP-BFF]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 13 Nov 2020 12:12:58 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[Eishalle]]></category>
		<category><![CDATA[Haushalt]]></category>
		<category><![CDATA[Investoren]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Wir freuen uns, dass die Stadt nun ihre Bereitschaft für ein Ivestorenmodell signalisiert, um doch noch eine neue Eishalle zu ermöglichen.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/stellungnahme-doch-noch-eine-chance-fuer-den-eissport-in-freiburg/">Stellungnahme: Doch noch eine Chance für den Eissport in Freiburg?</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>In der<a href="https://fdp-bff.de/Antwort-Anfrage-Eisstadion"> Antwort</a> auf eine <a href="https://fdp-bff.de/anfrage-investoren-fuer-neue-eishalle/">Anfrage </a>der FDP&amp;BFF-Fraktion erklärt die Stadtverwaltung sich grundsätzlich bereit, durch die Prüfung von Investorenmodellen den Bau einer Eishalle trotz der knappen Haushaltslage zu ermöglichen und dem Eissport in Freiburg noch eine Chance zu geben.</strong></p>



<p class="has-vivid-cyan-blue-color has-text-color"><a href="https://fdp-bff.de/wp-content/uploads/2020/11/20201113_PM-Eishalle-Antwort.pdf">Die Stellungnahme als PDF</a></p>



<p>Nach einem Fraktionsgespräch im Oktober, bei dem von Seiten der Verwaltung große Skepsis an der Weiterführung des Projekts “Eisstadion” geäußert wurde, ist das ein ermutigendes Zeichen. Nicht nur für den EHC Freiburg wäre eine neue Halle enorm wichtig, auch für viele tausende Menschen aus der Region ist Freiburg derzeit der einzige Standort zum Eislaufen. Damit ist der Neubau nach Ablauf der Betriebsgenehmigung der aktuellen Halle essentiell für Spitzen- und Breitensport in der Region.</p>



<p>Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sascha Fiek:<br>“Ich bin sehr froh, dass jetzt auch auf Druck aus dem Gemeinderat hin ein wenig Bewegung in die Verwaltung kommt, was die Suche nach einem Investorenmodell anbelangt. Also drängen wir darauf, dass jetzt schnell Gespräche mit potenziellen Investoren geführt werden und tatsächlich, so wie angegeben, ergebnisoffen verhandelt wird wie man zu einer Lösung gemeinsam kommen kann.”</p>



<p>Sportpolitischer Sprecher Franco Orlando:<br>“Es geht um den Eissport in der Region. Wenn der städtische Haushalt den Bau nicht hergibt, muss die Stadt offen auf Investoren zugehen und dabei auch weniger konventionelle Modelle, etwa mit angeschlossenem Einzelhandel, in Betracht ziehen.”</p>



<p>Auf die in der Anfrage zum Ausdruck gebrachte Verwunderung, dass Eisstadien in anderen Städten deutlich günstiger gebaut wurden, als es die von der Stadt präsentierten Modelle vorsahen, geht die Verwaltung dabei nicht ein bzw. weicht aus. Dazu nochmal Sascha Fiek:<br>“Das ist sicherlich ein spannender Aspekt. Vielleicht wird sich hier auch noch zeigen, dass man deutlich günstiger ein Eisstadion wird bauen können als von der Verwaltung angenommen.&nbsp;</p>



<p>Wir bleiben bei unserer Haltung, dass Stadt und Gemeinderat alles dafür tun müssen, auch in schwierigen Haushaltszeiten dem Eissport in Freiburg eine Chance zu geben. Nach der Antwort der Verwaltung haben wir nun den Eindruck, dass wir nicht am Ende der Reise stehen sondern noch am Anfang. Damit kann zumindest ein bisschen Hoffnung für Eissportfans und den EHC auf eine Zukunft in Freiburg aufkeimen”.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://fdp-bff.de/stellungnahme-doch-noch-eine-chance-fuer-den-eissport-in-freiburg/">Stellungnahme: Doch noch eine Chance für den Eissport in Freiburg?</a> erschien zuerst auf <a href="https://fdp-bff.de">FDP &amp; BFF Fraktion</a>.</p>
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